Landkreis/Gmund – Die Kreisverbände der Jungen Union Miesbach und Bad Tölz-Wolfratshausen rückten vergangenes Wochenende das Thema „Hass und Hetze im Netz“ in den Mittelpunkt. Dazu luden die jungen Konservativen Dr. Günter Krings, den Parlamentarische Staatssekretär des Bundesinnenministeriums, nach Gmund ein.
Der CDU-Politiker stellte fest: „Die Hemmschwelle für Beschimpfungen im Internet ist im Vergleich zur klassischen Post sehr gering. Bei Beleidigungen und Aufrufen zur Gewalt von links und rechts kann die demokratische Gesellschaft aber nicht einfach zusehen.“ Inzwischen würden sich sogar einige ehrenamtliche Politiker aus ihrem öffentlichen Engagement zurückziehen – wegen der massiven Anfeindungen im Netz. Für Dr. Krings ist klar: „Das Internet darf kein rechtsdurchsetzungsfreier Raum sein.“ Die Union sei hier aber die einzige Partei, die wirksame Verfahren zur Aufklärung gefordert und auch schon auf sämtlichen politischen Ebenen durchgesetzt hat.
Auch der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Radwan berichtete von kürzlichen Anfeindungen und sogar Morddrohungen in Telegram Chat-Gruppen und mahnte an, dass auch jeder einzelne gefordert sei, Widerspruch zu leisten. Dem konnte Landrat Olaf von Löwis nur zustimmen. Er sieht hierbei die Junge Union als Multiplikator: „Lasst uns wieder mehr Anstand leben, vor allem auch im Internet.“ Der JU-Kreisvorsitzende Thomas Klotz bestätigte abschließend: „Hass und Hetze im Netz begegnen uns tagtäglich. Unser Ziel ist es, dass tiefgründig und anständig diskutiert werden kann.“